Für eine progressive Internationale – statt Trump und Co.

„Donald Trumps Sieg markiert das Ende einer Ära,“ schreibt Yanis Varoufakis, einer der Koordinatoren von DiEM. Herauf ziehe eine „neue Variante der 1930er, mit deflationärer Wirtschaftspolitik, Xenophobie und einer Politik der Spaltung.“

Hiergegen setzt sich DiEM zur Wehr mit seinen Aktivitäten zum Aufbau einer neuen Demokratie, die einem europäischen und globalen 21. Jahrhundert gerecht wird. Wenn wir die Zukunft nicht Typen wie Trump überlassen wollen, müssen wir sie gestalten.

Varoufakis schreibt von der Notwendigkeit einer progressiven Internationalen, die sich für Demokratie einsetzt:

„Das Gespenst einer nationalistischen Internationalen (von Trump und den Brexiteers über die Regierungen von Polen und Ungarn, die Alternative für Deutschland, Österreichs nächstem Präsidenten und Marine Le Pen) kann nur durch eine progressive Internationale besiegt werden, die die Bewegung Demokratie in Europa, DiEM25, in Europa aufbaut.“

DiEM25 Nordbaden trifft sich am 16.11. um 19 Uhr in der Marktlücke, um vor Ort an diesem Projekt weiter mitzuwirken. Das Treffen ist öffentlich und alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Der vollständige Text ließt sich wie folgt:

Der Sieg von Donald Trump markiert das Ende einer Ära, in der ein selbstbewusstes Establishment das Ende der Geschichte, das Ende der Leidenschaft und die Vorherrschaft einer Technokratie predigte, die im Auftrag der 1% arbeitet. Aber die Ära, die er einläutet, ist nicht neu. Es ist eine neue Variante der 1930er Jahre, mit deflationärer Ökonomie, Fremdenfeindlichkeit und Teile-und-Herrsche Politik.

Leidenschaft ist in die Politik zurückgekehrt, aber nicht in einer Weise, die den 80% Zurückgelassen seit den 1970er Jahren helfen würde. Leidenschaft treibt jetzt Misanthropie voran. Leidenschaft beutet die Wut der 80% aus, um die Macht an der Spitze neu zu ordnen, während sie die 80% dem Untergang geweiht, verraten und geteilt zurücklässt. Und es ist unsere Aufgabe, dies zu stoppen. Es ist unsere Aufgabe, diese Leidenschaft für die Sache des Humanismus zu nutzen.

Die Torheit des Establishments verursacht seinen Untergang. Unfähig, sich mit der Wirtschaftskrise zu beschäftigen, die sie schufen, zerquetschten sie den griechischen Frühling, weil sie es konnten. Sie drängten die Mehrheit der britischen Familien in eine von der Austerität bedingte Hoffnungslosigkeit. Sie verpflichteten Millionen von Deutschen zu Mini-Jobs. Sie verschworen sich, um Bernie Sanders in Schach zu halten. Und als die Goldenen Morgenröte, Brexit, die Alternative für Deutschland und Donald Trump das Ergebnis waren, reagierten sie mit einer Mischung aus Herablassung, Leugnung und Panik.

Die Politik erlebt eine Erschütterung, wie sie die Welt seit den dreißiger Jahren nicht mehr gesehen hat. Eine große Deflation erfasst gerade beide Seiten des Atlantiks und belebt politische Kräfte wieder, die seit den 1930er-Jahren ruhten. Präsident Trumps Gebrauch von Mussolini-ähnlichen Taktiken und Erzählungen ist nur ein weiteres Zeichen für die Verkündung dieser düsteren Zeit.
Wie sollen wir nun reagieren? 

Das Gespenst einer nationalistischen Internationale, (von Trump und den Brexiteers über die polnische und ungarische Regierungen, bis zur die Alternative für Deutschland, Österreichs nächstem Bundespräsident und Marine Le Pen), kann nur von der progressiven Internationalen besiegt werden, die DiEM25, die Bewegung für Demokratie in Europa, aufbaut.

Natürlich ist Europa nicht ausreichend. Progressive in den Vereinigten Staaten, diejenigen, die Bernie Sanders und Jill Stein unterstützen, müssen sich mit Progressiven in Kanada und Lateinamerika zusammenschließen, um eine Bewegung für Demokratie in Amerika aufzubauen. Progressive im Nahen Osten, die die ihr Blut gegen ISIS vergießen, gegen Tyrannei sowie gegen die Marionettenregime des Westens, müssen zusammen mit fortschrittlichen Palästinensern und Israelis eine Bewegung für Demokratie im Nahen Osten aufbauen.

Im Jahr 1930 versagten unsere Vorfahren darin andere Demokraten über politische und geografische Grenzen hinaus zu erreichen, um diese Fäulnis zu stoppen. Wir müssen erfolgreich sein, worin sie gescheitert sind.

Heute, an einem Tag des Triumphs für die Politik der Angst, des Hasses und der Spaltung, versprechen wir, den Kampf gegen die nationalistischen Internationale aufzunehmen, eine wirkungsvolle progressive Internationale zu bilden und die Leidenschaft zurück in den Dienst des Humanismus zu bringen.

Carpe DiEM!

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